Kreistag Spree-Neiße bestätigt knappen Sieg des CDU-Landrats gegen AfD-Kandidatin
Fatima Trubin
Kreistag Spree-Neiße bestätigt knappen Sieg des CDU-Landrats gegen AfD-Kandidatin
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Wahl zum Landrat vom 22. März bestätigt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler gewann mit 51,5 Prozent der Stimmen knapp gegen seine AfD-Konkurrentin Christine Beyer, die auf 48,5 Prozent kam. Die Entscheidung folgt auf einen Einspruch der AfD, die Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl geltend gemacht hatte.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte Bedenken wegen möglicher Unstimmigkeiten im Wahlverfahren geäußert. Besonders verwies die Partei auf die deutliche Differenz zwischen den Stimmen für Beyer vor Ort und per Briefwahl: Während sie an den Wahlurnen 54,1 Prozent erreichte, waren es bei den Briefwählern nur 29,4 Prozent. Heusler hingegen erhielt 70,6 Prozent der Briefwahlstimmen. Zudem wies die AfD darauf hin, dass viele wahlberechtigte Bürger, die Briefwahlunterlagen angefordert hatten, letztlich nicht wählten.
Die Kreiswahlleiterin wies diese Vorwürfe als unbegründete Vermutungen zurück. Sie betonte, dass ein Einspruch konkrete Beweise für schwerwiegende Verstöße erfordere, um die Gültigkeit der Wahl infrage zu stellen. Nach Prüfung des Falls stimmte eine Mehrheit der Kreistagsabgeordneten gegen den AfD-Antrag und ließ das Wahlergebnis damit bestehen.
Die AfD konnte keine Tatsachen vorlegen, die Rechtsverstöße während der Wahl belegen. Dennoch bleibt der Partei die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Cottbus weiter gegen die Entscheidung vorzugehen. Vorerst bleibt das Wahlergebnis unverändert und bestätigt Heuslers Sieg. Sollte die AfD den Beschluss des Kreistags anfechten wollen, steht ihr der Rechtsweg offen. Der Fall zeigt, wie stark Wahlverfahren bei Kommunalwahlen unter Beobachtung stehen.
