Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD liefern sich ein Duell um die Macht
Nada Bloch
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD liefern sich ein Duell um die Macht
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz entwickelt sich zu einem engen Rennen – aktuelle Umfragen zeigen CDU und SPD fast gleichauf. SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer schließt eine große Koalition nicht aus, falls keine der beiden Parteien eine klare Mehrheit erringt. Seine Äußerungen fallen in die heiße Phase des Wahlkampfs vor der eng umkämpften Abstimmung am Sonntag.
Schweitzer, der den SPD-Wahlkampf führt, betonte, seine Partei habe in Rheinland-Pfalz noch nie einen leichten Sieg eingefahren. Er verwies auf frühere Wahlen mit knappen Ergebnissen, etwa 2021, als die SPD mit 35,7 % ihr bestes Ergebnis seit Jahren holte, während die CDU mit 27,7 % ihr schlechtestes Resultat einfuhr. Damals bildete sich eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP – doch die aktuellen Umfragewerte deuten auf ein weitaus zersplitterteres Parlament hin.
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Beim Abschlussauftritt der SPD in Landau erhielt Schweitzer Rückendeckung von den früheren Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping. Zugleich schloss er eine Beteiligung an einer CDU-geführten Regierung aus, falls die Union als stärkste Kraft hervorgeht. Stattdessen pochte er auf Regierungs-erfahrung – und griff dabei zu einem Bild aus seiner Kindheit auf einem Binnenschiff: In unsicheren Zeiten komme es auf stetige Führung an, so Schweitzer.
Die letzten Umfragen sehen die CDU mit einem minimalen Vorsprung, beide Volksparteien liegen bei etwa 28 bis 29 %. Die AfD hingegen hat mit 19 % ihren Stimmenanteil von 2021 verdoppelt, während die Grünen stabil bei rund 9 % bleiben. Die FDP droht hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, was Koalitionsverhandlungen zusätzlich erschweren könnte. Sollte keine klare Mehrheit zustande kommen, räumte Schweitzer ein, dass ein Bündnis aus Union und SPD unvermeidbar werden könnte.
Seit 1991 regiert die SPD Rheinland-Pfalz ohne Unterbrechung. Doch angesichts des leichten CDU-Vorsprungs in den Umfragen und des AfD-Aufschwungs könnte die nächste Regierung ganz anders aussehen als die scheidende Ampelkoalition.
Die Wahl wird entscheiden, ob Rheinland-Pfalz nach Jahrzehnten erstmals wieder eine CDU-geführte Landesregierung bekommt oder die SPD an der Spitze bleibt. Falls keine Partei eine absolute Mehrheit erreicht, könnten zähe Koalitionsgespräche folgen – wobei eine große Koalition nun offen diskutiert wird. Die starken Umfragewerte der AfD verstärken die Ungewissheit zusätzlich.
