100.000 Euro Strafe: Meta scheitert bei Löschung falscher Soldaten-Vorwürfe
Fatima Trubin
100.000 Euro Strafe: Meta scheitert bei Löschung falscher Soldaten-Vorwürfe
Meta zu 100.000 Euro Strafe verurteilt: Frankfurt urteilt wegen unterlassener Löschung falscher Behauptungen über Soldaten
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Das Landgericht Frankfurt hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen Soldaten nicht rechtzeitig entfernt hatte. Das Urteil vom 28. Mai 2026 folgt auf wiederholte Verzögerungen bei der Umsetzung einer gerichtlichen Anordnung. Im Mittelpunkt des Falls stehen ehrverletzende Falschbehauptungen, die auf Facebook über einen in Gaza stationierten Soldaten verbreitet wurden.
Der Streit begann, als auf Metas Plattform unwahre Vorwürfe gegen den Soldaten auftauchten. Der Betroffene reichte Klage ein, woraufhin die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt am 23. März 2026 die Löschung der Beiträge anordnete. Das Gericht warnte zugleich, dass bei Nichteinhaltung ein Bußgeld drohe.
Trotz der Anordnung blieben die Beiträge jedoch 15 bis 17 Tage lang online. Daraufhin beantragte die Rechtsvertretung des Soldaten am 8. und 10. April 2026 die Verhängung eines Ordnungsgelds. Das Gericht urteilte später, dass Metas zögerliches Handeln besonders schwer wiege – angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen.
In seiner Begründung kritisierte das Gericht Meta für systematische Nachlässigkeit und eine wiederkehrende Missachtung rechtlicher Pflichten. Es kam zu dem Schluss, dass eine empfindliche Strafe notwendig sei, um die Verantwortung des Konzerns durchzusetzen. Meta hat nun zwei Wochen Zeit, gegen das Urteil mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen.
Die Strafe von 100.000 Euro unterstreicht die klare Haltung des Gerichts zu Metas verzögerter Reaktion auf die Löschanordnung. Das Unternehmen muss nun sicherstellen, dass künftige rechtliche Aufforderungen schneller umgesetzt werden. Der Fall zeigt zudem die Konsequenzen auf, die drohen, wenn schädliche Inhalte nicht umgehend entfernt werden.
