Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus – SPD und CDU uneinig über Wirtschaftshilfe
José Martin
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus – SPD und CDU uneinig über Wirtschaftshilfe
Ein geplanter Bonus von 1.000 Euro für Beschäftigte in der deutschen Privatwirtschaft ist vom Bundesrat blockiert worden. Bei der Abstimmung am Freitag sprachen sich CDU-geführte Länder sowie mehrere von der SPD regierte Bundesländer gegen das Vorhaben aus. Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte im Anschluss in einem Fernsehinterview den Kurs der SPD.
Die Idee für die einmalige Zahlung war während einer Klausurtagung der Bundesregierung in der Villa Borsig bei Berlin entstanden. Die SPD hatte den 1.000-Euro-Bonus als Teil ihrer wirtschaftspolitischen Unterstützungsmaßnahmen vorangetrieben. Kritiker wiesen jedoch schnell darauf hin, dass Rentner, Studierende, Selbstständige und Minijobber von der Regelung ausgeschlossen blieben.
Während der Bundesratssitzung lehnten sämtliche CDU-geführten Länder sowie vier der sieben SPD-regierten Bundesländer den Vorschlag ab. Diese Rebellion unterstrich die wachsende Unzufriedenheit mit der SPD-Politik, die kleine Unternehmen, Freiberufler und Künstler oft vernachlässigt.
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In einem Jubiläumsinterview in der ZDF-Sendung „Wie geht’s weiter…?“ forderte Kanzler Merz die SPD auf, ihre blockierende Haltung aufzugeben. Seine Äußerungen folgten auf die Entscheidung des Bundesrates, den Bonus zu stoppen – ein herber Rückschlag für die Pläne der Koalition.
Die Ablehnung lässt das Bonusprogramm der Regierung in der Schwebe. Ohne Zustimmung des Bundesrates kann die 1.000-Euro-Zahlung nicht umgesetzt werden. Das Ergebnis offenbart zudem die Spaltungen innerhalb der SPD sowie zwischen den Bundesländern in der Wirtschaftspolitik.
