Bundesregierung debattiert strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche
Fatima Trubin
Bundesregierung debattiert strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche
Die deutsche Bundesregierung prüft strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Unterstützung für schärfere Kontrollen erneut bekräftigt. Gleichzeitig äußerte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) Bedenken gegen ein generelles Verbot.
Prien betonte die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der Schutz, Ermächtigung und Teilhabe verbindet. Sie stimmte Dobrindts Forderung nach mehr elterlicher Verantwortung und besserer Medienkompetenz zu. Beide Minister sind sich einig, dass die Aufklärung junger Nutzerinnen und Nutzer Vorrang vor bloßen Zugangsbeschränkungen haben sollte.
Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden. Diese Ergebnisse werden ein neues Maßnahmenpaket prägen, das möglicherweise auch gesetzliche Neuregelungen umfasst. Dobrindt warnte jedoch vor einem pauschalen Verbot sozialer Medien, da dies zu undifferenziert sei.
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Prien bleibt überzeugt, dass stärkere Schutzmechanismen notwendig sind. Sie besteht darauf, dass neue Regeln Risiken mindern müssen, ohne jungen Menschen die Möglichkeit zu nehmen, sich sicher und konstruktiv im Netz zu bewegen. Die endgültigen Vorschläge hängen vom Expertenbericht ab, der im kommenden Monat vorgelegt werden soll. Bei einer Zustimmung könnten die Maßnahmen neue rechtliche Vorgaben für die Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige einführen. Im Mittelpunkt wird voraussichtlich weiterhin der Ausgleich zwischen Sicherheit und verantwortungsvoller digitaler Teilhabe stehen.
