DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
José Martin
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsnetz zu gewähren. Philipp Nagl warnte, dass Ausnahmen für den neuen Marktteilnehmer zu Rechtsstreitigkeiten und Marktinstabilität führen könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase intensiver Diskussionen über den geplanten Markteintritt von Italo in Deutschland ab 2028.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als rechtlich riskant und befürchtet, dass sie eine Flut von Gerichtsverfahren auslösen könnte. Die alten, mehrjährigen Rahmenverträge von 2017 waren gerade wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Mängel abgeschafft worden.
Nach den aktuellen Plänen könnte Italo unter Regelungen operieren, die nicht vollständig mit den EU-Standards übereinstimmen. Nagl betonte, dass ein solches Vorgehen extreme Unsicherheit für alle Bahnbetreiber schaffen würde. Er verwies darauf, dass ein neues, verbindliches Rechtsrahmenwerk im Rahmen der EU-Kapazitätsverordnung erst 2031 in Kraft treten werde.
Trotz seiner Warnungen bleibt Nagl optimistisch, was den Wettbewerb im Fernverkehr angeht. Er ist überzeugt, dass ein fairer Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekommen werde. Als Infrastrukturprovider betonte er, dass die DB InfraGO keine Präferenzen habe, welche Züge auf den Gleisen verkehren – entscheidend sei nur, dass die Regeln für alle gleichermaßen gelten.
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Die Debatte um den Markteintritt von Italo zeigt die Spannung zwischen der Förderung von Wettbewerb und der Wahrung rechtlicher Klarheit. Ohne einen soliden Rahmen bis 2031 könnten Sonderbedingungen den Markt anfällig für Streitigkeiten machen. Nagls Position unterstreicht die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der Bevorzugungen vermeidet und gleichzeitig faire Konkurrenz fördert.
