Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Nada Bloch
Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Der Komponist und Dirigent Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die GEMA, die deutsche Verwertungsgesellschaft für Musikurheberrechte, vor. Er hat beim Bundeskartellamt eine formelle Beschwerde eingereicht, um eine geplante Reform der Kulturförderung zu stoppen. Ruzicka wirft der GEMA vor, die Änderungen würden Komponistinnen und Komponisten ernster Musik schwer schaden und ihre Einnahmen um bis zu 70 Prozent kürzen.
Im Fokus von Ruzickas Klage steht der GEMA-Vorschlag "Die neue Kulturförderung", über den auf der Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 abgestimmt werden soll. Er argumentiert, dass die Abschaffung des aktuellen Bewertungssystems für Komponistinnen und Komponisten deren Einkommen zerstören würde – die durchschnittlichen Jahreseinnahmen könnten demnach um 70 Prozent sinken. Laut seiner Beschwerde verstößt die marktbeherrschende GEMA gegen Diskriminierungsverbote, indem sie ernster Musik den Zugang erschwert.
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Mit seinem rechtlichen Vorgehen beantragt Ruzicka ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Reform zu stoppen. Er fordert, die Abstimmung auszusetzen, und bezeichnet den Vorschlag als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik". Sollten die Pläne umgesetzt werden, drohe laut Ruzicka das Überleben des gesamten Genres gefährdet zu sein.
In seiner Beschwerde wirft er der GEMA zudem vor, ernster Musik unfair den Marktzugang zu verwehren. Durch die Streichung des Bewertungssystems, so Ruzicka, untergrabe die Gesellschaft die finanzielle Absicherung von Komponistinnen und Komponisten, die auf eine faire Vergütung angewiesen sind.
Das Bundeskartellamt wird nun Ruzickas Beschwerde prüfen. Sollte das Verfahren erfolgreich sein, könnte die Abstimmung über die GEMA-Reform verschoben oder sogar verhindert werden. Die Entscheidung wird zeigen, ob die bestehende Förderstruktur für ernste Musik erhalten bleibt oder tiefgreifenden Veränderungen unterzogen wird.
