SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot und warnt vor Demokratie-Gefahr
Nikolaus Freudenberger
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot und warnt vor Demokratie-Gefahr
Eine führende Politikerin der SPD hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) scharf angegriffen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, forderte ein Verbot der Partei und verurteilte deren Politik als Bedrohung für die Demokratie.
In einer deutlichen Stellungnahme bezeichnete Midyatlı die AfD als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Sie verlangte eine sofortige Prüfung, ob die Partei mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem sie versprochen hatte, der AfD „immer und überall“ entgegenzutreten.
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Die Kritik folgte auf einen Vorstoß von Torsten Albig, dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein. Dieser hatte SPD-Kollegen aufgefordert, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu prüfen. Midyatlı lehnte diesen Vorschlag entschieden ab und argumentierte, dass jede Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei demokratische Werte untergraben würde.
Midyatlıs Haltung setzt die SPD unter Druck, sich klar von der AfD abzugrenzen. Ihr Ruf nach einer verfassungsrechtlichen Überprüfung könnte zu weiteren juristischen Untersuchungen der Partei führen. Die Debatte zeigt, wie tief die Spaltung über den Umgang mit dem wachsenden Einfluss der AfD in der deutschen Politik ist.
