Städtetag übt scharfe Kritik am Heizungsgesetz und fordert mehr Unterstützung
Nada Bloch
Städtetag übt scharfe Kritik am Heizungsgesetz und fordert mehr Unterstützung
Der Deutsche Städtetag hat Kritik an der Handhabung des Heizungsgesetzes durch die Bundesregierung geübt. Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt betonte, wie dringend klarere Planungen und stärkere Unterstützung von Bund und Ländern erforderlich seien. Viele Kommunen arbeiten nun unter Hochdruck daran, ihre Wärmewende-Pläne bis zur verlängerten Frist fertigzustellen.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung Großstädten eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um ihre Konzepte für die Wärmewende vorzulegen. Das Bundeswirtschaftsministerium räumte später jedoch eine Verlängerung um vier Monate ein. Schuchardt begrüßte zwar die Fristverlängerung, merkte aber an, dass eine frühere Klarheit wünschenswert gewesen wäre.
Schuchardt unterstrich, wie entscheidend Planungssicherheit für einen reibungslosen Übergang zu nachhaltigen Heizsystemen sei. Zudem schlug er vor, den Bundesfonds Deutschlandfonds stärker an den Zielen der Wärmewende auszurichten, um eine bessere finanzielle Absicherung zu gewährleisten. Ohne diese Unterstützung könnten Städte und Versorger die notwendigen Investitionen nicht allein stemmen.
Der Städtetag fordert eine engere Zusammenarbeit und appelliert an die Landesregierungen, sich stärker an der Risikoabfederung in ihren Regionen zu beteiligen. Schuchardt warnte, dass Kommunen und Energieversorger die finanziellen Lasten der Wärmewende nicht allein tragen könnten – hier sei zusätzliche Unterstützung unverzichtbar.
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Die Städte haben nun bis Ende November Zeit, ihre Wärmepläne einzureichen. Die Kritik des Städtetags zeigt, wie groß die Herausforderungen bei Finanzierung und Koordination der Wärmewende sind. Sowohl der Bund als auch die Länder müssen eng zusammenarbeiten, um die neuen Vorgaben fristgerecht umzusetzen.
