Wolfenbüttel diskutiert Rückkehr zum Einjahreshaushalt für 2027
Nikolaus Freudenberger
Wolfenbüttel diskutiert Rückkehr zum Einjahreshaushalt für 2027
In Wolfenbüttel haben sich die Fraktionen von SPD und CDU zusammengeschlossen, um eine Änderung in der Haushaltsplanung der Stadt vorzuschlagen. Ihr Antrag sieht vor, dass der Haushalt für 2027 nur ein Jahr statt wie bisher zwei Jahre umfasst. Der Vorschlag wird am 6. Mai zunächst im Wirtschafts- und Finanzausschuss beraten.
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Die Stadt hatte 2018 erstmals einen Doppelhaushalt eingeführt, um den Verwaltungsaufwand zu verringern und mehr finanzielle Planungssicherheit zu schaffen. Doch der neue Antrag argumentiert, dass ein Zweijahresplan dem künftigen Stadtrat die Möglichkeit nehme, eigene Schwerpunkte zu setzen.
Laut dem Antrag gehören Haushaltsentscheidungen zu den zentralen Aufgaben eines neu gewählten Rates. Würde nun ein Zweijahreshaushalt beschlossen, entzöge man den in zukünftigen Wahlen gewählten Vertretern wichtige Steuerungsmöglichkeiten. Zudem ermögliche ein Einjahreshaushalt dem neuen Gremium, flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren.
Die endgültige Abstimmung über den Haushalt findet am 17. Juni in der Ratssitzung statt. Sollte der Antrag angenommen werden, würde der Haushalt 2027 nur zwölf Monate umfassen. Damit könnte der neu gewählte Stadtrat die Finanzplanung stärker nach eigenen Prioritäten gestalten. Die Entscheidung wird maßgeblich bestimmen, wie viel Spielraum die nächste Verwaltung bei den städtischen Ausgaben hat.
